Cynx Cynical World
Beiträge getaggt mit Piratenpartei
Lerne den Unterschied
23. Feb
SpOn zur Piratebay Prozess: Warum die Datenpiraten verlogen argumentieren
Lieber SpOn Autor, bei der Argumentation wäre es sehr sinnvoll, wenn man den Unterschied zwischen Recht und Gerechtigkeit kennt. Ja es ist ungerecht, wenn Künstler kein Geld für ihre Werke erhalten, das sieht auch jeder ein und gerade die aus Piratebay entstandene Piratenpartei fordert die Kultur-Flatrate.
Aber darum geht es in diesem Prozess nicht, es geht darum, ob man gegen schwedisches Recht verstoßen hat und das ist nach derzeitiger Lage (private Kopien von urheberrechtlich geschütztem Gut ist in Schweden legal) nicht der Fall.
Oder um mal einen Richter aus dem Rollenspiel zu zitieren, nach dem man sich über Ungerechtigkeit beklagt hatte:
“Ich spreche Recht, nicht Gerechtigkeit.”
your copyright can kiss my ass
30. Jan
Piratenflagge über Brandenburg
27. Jan
Der nächste Schritt für die Piratenpartei hat der Ortsteil Hohenstein in Brandenburg gemacht. Dort regiert nur Jens Knoblich als Bürgermeister, der nach seiner Wahl als Parteiloser zu den Piraten übergetreten ist. Seine Motivation dazu erklärt er in seinem Blog.
Mehr dazu bei den Piraten-Brandenburg.
Wehret den Anfängen
23. Jan
… und Anfänge sind seit gestern vorbei. Deutschland hat ein Zensursystem, dass dem Volk mit orwell’schem Neusprech als “Regulierung” und “Schutz der Kinder
toxicity treatment coumadin ” verkauft wurde. Ein Kontrolle dieses “Schutzes” ist nicht möglich, denn jeder Kontrolleur macht sich direkt strafbar. Nach dem Grundgesetz wird nicht mehr gefragt, denn im Gesetzentwurf heißt es lapidar: “… dass der entsprechende Artikel 10 der Verfassung eingeschränkt wird.“
Darum: Aktiv werden! und auch noch diesen Artikel von Jens lesen: Der 22.4.2009 ist der Tag, an dem der Graubereich verlassen wurde
Update: Telepolis zu Netzsperren und die Heuchelei der Politik
Die Provider, so sagte Frau von der Leyen, um diese unter Druck zu setzen, müssten sich entscheiden, ob sie “weiterhin uneingeschränkt die Vergewaltigung von Kindern zeigen lassen” wollen. Nun, die Politik hat entschieden: bei staatlichen Einrichtungen und bei Providern mit bis zu 10.000 Kunden lautet die Antwort: “Uns doch egal”.
Eine Zensur findet nicht statt…
22. Jan
… heißt es so schön im Gesetz.
Stimmt, das Wort wird nicht genutzt. Aber man kann den Weg zu einer Veröffentlichung sehr schwierig machen mit der Indizierung, dass es einer Zensur gleich kommt. So geschehen im Falle eines Blogs, nachzulesen im Lawblog.
Eigentlich schlimm genug, so richtig unglaublich wird es dann mit dem Bericht aus Kommentar #50, bei dem selbst eine Satireseite vom Jugendschutz “genötigt” wurde vom Netz zu gehen.
Hessenwahl
19. Jan
Auch von mir noch ein paar Worte zur Hessenwahl. Was die großen Parteien angeht ist eigentlich schon alles gesagt worden, wobei ich auch immer noch schmunzeln muss, dass die CDU sich als Sieger erklärt. Letztes Jahr 12% weniger, diesmal nicht ganz 1% mehr und schon ist man Sieger. Anyway…
Für die kleinen Parteien, wie die Piratenpartei, war diese Wahl schwierig. In nur wenigen Wochen mussten die 1000 Unterschriften für die Wahlzulassung beantragt werden. Eine Hürde, die nur wenige schafften und so standen nur 10 Parteien auf dem Wahlzettel. Der Wahlkampf selber fand nur in den wenigen Wochen nach Weihnachten statt, bei einem Budget von fast Null. Bei miesem Wetter und wenig Lust (schließlich wusste ja fast jeder wie die Wahl ausgehen wird), war die Wahlbeteiligung auch entsprechend niedrig.
Dennoch hat es die Piratenpartei geschafft ihr Ergebnis des letzten Jahres fast zu verdoppeln und ist auf 0,53% gekommen (0,25% im Vorjahr). In vier Wahlkreisen (Biebesheim, Fernheim, Glauburg, Frankenau Stadt) sogar mit um die 1%, wobei es sich bei diesen Wahlkreisen nicht um große Städte handelt, die eigentlich als Hochburgen angenommen wurden.
Landesweit leider keine 1% und damit Wahlkosten-Erstattung, aber wenn man sieht dass die NPD auch nur 0,83% bekommen hat und keine Kohle bekommt ein sehr erfreuliches Ergebnis.
Es geht weiter und wir brauchen wieder Unterschriften zur Zulassung zur Europawahl und Bundestagswahl!
Update: Sogar in Finnland wurde über den Erfolg der Piratenberichtet (Google-Übersetzung)
Photonen-Angriff
13. Jan
Hessen wählt am kommenden Sonntag, der Ausgang der Wahl bei den großen Parteien ist relativ eindeutig. Aber bei den kleinen Parteien tut sich etwas, um die großen Organisationen wach zu rütteln und für vergessene Themen zu sensibilisieren.
Am Abend des 10.1. lag Frankfurt unter Beschuß von Lichtterroristen, die diverse Wahrzeichen der Stadt mit Photonen beschoß. Die Piratenpartei zeigte Flagge und keine Überwachungskamera konnte es verhindern. Weitere Informationen zur Aktion gibt es auf der Homepage der hessischen Piraten “Klar machen zum Ändern“, ein (noch nicht komplettes) Foto-Set bei Flickr.
